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Abfall & Kreislaufwirtschaft

Fachbeiträge zu Rechtspflichten in Arbeitsschutz, Umwelt, Energie und Nachhaltigkeit – mit Rechtsgrundlage, verständlich eingeordnet.

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Pflichten aus Kreislaufwirtschaftsgesetz, Verpackungsgesetz und EU-Batterieverordnung: Abgrenzung von Abfall und Nebenprodukt, Bestellung von Abfallbeauftragten, Registrierungs- und Herstellerpflichten sowie Regeln für Einwegkunststoffe.

Fulfilment-Dienstleister in die Pflicht genommen

Fulfilment-Dienstleister dürfen sich nicht daran beteiligen, rechtswidrige Produkte und Verpackungen in den Umlauf zu bringen. Tun sie es doch, droht eine Ordnungswidrigkeit mit Geldbuße – ggf. auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen (z.B. bei Personenschäden durch nicht sichere Produkte).

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Ex-und-hopp geht es an den Kragen

Im Abfallrecht ist einiges in Bewegung. So hat der Bundestag jüngst die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes beschlossen. Zugleich werden einzelne Verordnungsermächtigungen erlassen, die der Umsetzung der Einwegkunststoff-Richtlinie dienen. Für weitere grundlegende Gesetze des Abfallrechts, wie dem Elektro-Gesetz und dem Batterie-Gesetz liegen bereits Referentenentwürfe vor und die Gesetze werden noch in diesem Jahr erwartet.

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Verpackungen: Alle registriert?

Mit dem neuen Verpackungsgesetz wurde zum 1. Januar 2019 die „Zentrale Stelle Verpackungsregister“ geschaffen. Hersteller und Erstinverkehrbringer von verpackter Ware, die beim Endverbraucher landet – unabhängig über wie viele Zwischenstufen dies geschieht -, haben sich bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) zu registrieren und ihre Daten zu melden.
Wie können Hersteller und Erstinverkehrbringer herausfinden, ob sie in den Anwendungsbereich und die damit verbundene Registrierungspflicht fallen?

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