Aktuelles vom April

Vom 17.05.2019

Vermutlich von der öffentlichen Diskussion zur Gefährlichkeit von Diesel-Abgasen beeinflusst, hat der Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) seine Technische Regel TRGS 554 „Abgase von Dieselmotoren“ neu gefasst und klargestellt, dass unter gegebenen Umständen die Abgase als krebserzeugende Stoffe zu behandeln sind. Weitere Technische Regeln, die geändert wurden, sind die TRGS 900, die TRGS 903 und die TRGS 910.

Übergeordnet im Chemikalienrecht gab es eine umfassende Änderung der Anhänge I bis VI der GHS-Verordnung, mit der sowohl eine neue Gefahrenklasse als auch eine neue Gefahrenkategorie eingeführt wurde.

Im Energierecht brachte die Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage relevante Änderungen der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) und der Niederspannungsanschlussverordnung (NAV) mit sich.

Wohl um Licht ins Dickicht der Regelwerke zu bringen, versucht die DGUV, ihre Mitglieder über branchenspezifische Regeln auf wichtige Belange aufmerksam zu machen. Neue branchenspezifische Regeln sind die DGUV Regel 101-603 und die DGUV Regel 109-605 für die Branchen „Abbruch und Rückbau“ und „Wärmebehandlung von Metallen“. Es sei in Richtung der DGUV darauf hingewiesen, dass eco COMPLIANCE noch immer einen Ersatz für die aufgehobene DGUV Information 209-067 „Ladeeinrichtungen für Fahrzeugbatterien“ vermisst.